Münster ist für Klimaschutz, warum Strasbourg nicht auch?

Am 04. Juli 2019 waren einzelne Schüler der Stufe EF ins Historische Rathaus Münster eingeladen worden, um dort an einer Simulation des Europaparlaments in Strasbourg zum Thema "Klimaschutz" teilzunehmen. Außer dem Theodor-Heuss-Gymnasium waren auch sämtliche Gymnasien der Stadt Münster vertreten.

Ziel war es, einen Gesetzesentwurf im Namen des Klimaschutzes zu bearbeiten, abzuändern oder etwas hinzuzufügen. Dies fand im Rahmen eines Planspieles statt.

Die Anreise erfolgte zunächst über die öffentlichen Verkehrsmittel.

In Münster angekommen wurden wir von der Vorsitzenden der Jungen Europäischen Förderalisten (JEF) begrüßt. Sie klärte, was die Aufgaben des Europäischen Parlaments (EP) sind. Dazu gehört das Gesetz ändern und verbessern, die einzelnen Staaten kontrollieren, sich zur Wahl stellen und budgetieren (das Budget auf die einzelnen Staaten aufteilen).

Ziel der Simulation soll zudem sein, dass wir Schüler Politik erleben und gestalten können.

Als Nächstes hat uns der Bürgermeister von Münster, Markus Lewe, in Empfang genommen und auf ein gemeinsames Europa plediert. Wir sollen "Europa spüren. Europa lieben und schätzen". Lewe beteuerte, dass es noch viele Gesetzeshürden gäbe. Zudem endete er mit einem schönen Vergleich: "Die Demoratie ist wie eine Porzellanschüssel; wunderschön, aber zerbrechlich."

Im Anschuss daran wurden die Oberstufenschüler in einzelne Gruppen aufgeteilt, zudenen man sich im Vorhinein schon anmelden konnte. Es gab die Abgeordneten der jeweiligen Fraktionen. Die "ALDE" steht für Liberalität und Demokratie in Europa. Die "EVP" ist die christdemokratische-konservative Fraktion. Die "S&D" wird von den sogenannten Sozialdemokraten vertreten. Die "EFA/Grüne" steht für die freie Allianz im Europäischen Parlament. Die "VEL/NGL" strebt nach sozialer Gerechtigkeit und die "EKR" steht für die europäischen Konservativen und Reformisten.

Hinzu kommen die Lobbyisten, die sich in Gruppen und Verbänden widerspiegeln und Einfluss auf die Executive (ausführende Gewalt) und die Legislative (Gesetzgebung) nehmen.

Außderdem gab es noch die Journalisten, die Macht und Druck auf die Abgeordneten ausüben und Eilmeldungen der Fraktionen an einem Newsboard veröffentlichen.

Die Abgeordneten führten zunächst ihre erste Fraktionssitzung. Im Anschluss daran, konnten die Journalisten die Fraktionsvorsitzenden interviewen und News an der dafür vorgesehenen Tafel veröffentlichen. An dem Newsboard konnten natürlich auch die Rivalen der Fraktionen lesen, was über die jeweils andere geschrieben wurde.

Anschließend fand die zweite Fraktionssitzung statt, in der über die Berichterstattung der Presse berichtet wurde und Interviews mit den Lobbyisten geführt worden sind.

Um 12 Uhr gab es dann Mittagessen, was sich alle Abgeordneten, Journalisten und Lobbyisten reichlich verdient hatten.

Als der Hunger getilgt war, ging es zu einer Pressekonferenz über, in der die Journalisten grob die abgeänderten Gesetzesentwürfe der jeweiligen Fraktionen erfragen und in Erfahrung bringen konnten, wofür ihre Fraktion steht. Diese neuen Erkenntnisse wurden erneut an dem Newsboard veröffentlicht.

Als Nächstes wurde die dritte Fraktionssitzung einberufen. Dort bereiteten sich die einzelnen Fraktionen auf die erste große Plenardebatte vor, die nach der Nachrichtensendung der Journalisten statt fand. In der Plenardebatte stellten die einzelnen Fraktionen ihre Gesetzesänderungen vor, die mit einem Votum entweder angenommen oder fallen gelassen wurden.

Gleich darauf gab es die zweite Plenardebatte, bei der der finale Gesetzesentwurf gezeigt wurde und die Abgeordneten mit einem finalen Votum abstimmen konnte, ob der Entwurf in Kraft tritt. Dies wurde mit der absoluten Mehrheit bestätigt.

Alles in allem kann man sagen, dass dieses Planspiel eine großartige Möglichkeit war, dass europäische Parlament kennenzulernen. Besonders jetzt, wo das Europaparlament im Umbruch ist. Wir konnten in die verschiedensten Rollen schlüpfen und hatten jede Menge Spaß.

Hinzu kommt, dass der am Ende festgelegte Gesetzesentwurf zum echten Europaparlament nach Strasbourg geschickt wird. Als Vorschlag zur Veränderung der EU-Reformen zum Thema "Klimaschutz".

Dies war eine Möglichkeit für uns Jugendliche, aktiv die Politik mitzugestalten und zu verändern.

geschrieben von: Louisa Regelmann (SoWi EF)